Entwurf - Planung - Entwicklung - Herstellung und Vertrieb / Montage von hochwertigen Möbeln und Holzprodukten

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AGB - allgemeine Geschäftsbedingungen

Jürgen Müller Schreinermeister



1. Hinweise zur Abwicklung und Zahlung<

  • Standardzahlungsmethoden für Lagerartikel - Vorauskasse per Überweisung, Sofortüberweisung, Barzahlung bei Abholung, Paypal oder Nachnahme (siehe Zusatzkosten für Nachnahme)

  • unter 65,-- EUR Warenwert beträgt die Versandkostenpauschale innerhalb Deutschlands nur 6,50 EUR

  • wir liefern ab 65,-- EUR Warenwert (außer bei sperrigen und schweren Artikeln - siehe Artikelbeschreibungen) innerhalb Deutschlands versandkostenfrei

    Wichtiger Hinweis zu den Versandkostenangaben während des Bestellvorgangs

    - bei einem Bestellwert über 65 EUR werden die Versandkosten nicht automatisch berechnet. Sie erhalten in diesem Fall eine separate Mail mit der Bestätigung der Versandkostenbefreiung

    - für sperrige oder schwere Artikel werden die Versandkosten nicht automatisch berechnet. Sie erhalten in diesem Fall von uns eine separate Mail mit den entsprechenden Versandkosten. Hier sind dann Gewicht, Größe und der Lieferort berücksichtigt

    Warten Sie in diesen Fällen mit der Bezahlung, bis Sie eine zusätzliche Benachrichtigung in Form einer Auftragsbestätigung per PDF von uns erhalten haben


  • Versand per Nachnahme ist möglich, Kosten für diese Versandart zusätzlich 6 EUR hierfür jedoch keine Versandkostenbefreiung (fällt auch bei Warenwert über 65 EUR an).
    DHL erhebt zusätzlich zu den Mehrkosten für die Nachnahme eine Zustellgebühr von 2 EUR, die nicht in den Nachnahmepreis eingerechnet ist. Diese sind vom Empfänger zu zahlen.
    Nachnahme ist nicht möglich wenn das Paktegewicht mehr als 22 kg beträgt, es sich um Sonderanfertigungen handelt oder für Lieferungen außerhalb Deutschlands

  • bei Möbelstücken, sperrigen oder schweren Waren ist in der Artikelbeschreibung angegeben, wenn es sich um einen Abholpreis handelt. Einen Überblick der Versandkosten für sperrige Waren finden Sie hier!


  • bitte prüfen Sie den Karton auf Transportschäden bevor Sie die Ware annehmen, wenn Sie die Ware vom Paketdienst unterschrieben angenommen haben, können keine Reklamationen geltend gemacht werden; mit Ihrer Unterschrift erlischt der Versicherungsschutz des Paketdienstes;


  • Selbstabholung ist während unseren Geschäftszeiten bzw. nach Terminvereinbarung möglich

  • der Käufer hat die Kosten für den Rückversand zu tragen; dies gilt ausdrücklich auch für Artikel bzw. einem Gesamtwarenwert von über 40 EUR und ist Bestandteil des Kaufvertrages; bei unfrei an uns zurückgesendeter Ware wird Ihnen der entsprechende Betrag von der Rückzahlung abgezogen;

  • Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer liegt der Lieferung bei

  • bei Geldeingang und Versand der Ware erhalten Sie von uns eine email

  • bitte beachten Sie, dass eine Banküberweisung bis zu 3 Werktage dauern kann

  • die Post- bzw. Paketlaufzeit beträgt dann nochmals 1-2 Werktage;
    dies kann sich durch Wochenende oder Feiertage entsprechend verlängern;

  • Wichtige Angabe zu Ihrer Zahlung: Name (Loginname) und Auftragsnummer



2. Allgemeines / Geltung

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Schriftverkehr erfolgt vorzugsweise per Email oder Fax und ist dem per Briefpost gleichgestellt.

3. Vertragsabschluss

Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und / oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Angebot innerhalb von zwei Wochen nach dessen Eingang anzunehmen. Ist die bestellte Ware beim Verkäufer vorrätig, beträgt die Annahmefrist eine Woche. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Bestellt der Kunde auf elektronischem Wege, bestätigt der Verkäufer unverzüglich den Eingang der Bestellung. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Bei einer Bestellung auf elektronischem Weg werden der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per E-Mail zugesandt. Gleichzeitig liegt die aktuelle Fassung als PDF zum Abspeichern auf dieser homepage bereit.

4. Rügepflicht des Käufers

Der Kunde ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Der Mangel ist dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Kunden dar.

5. Lieferung & Lieferzeit

Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Beschaffungsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Der Verkäufer wird dem Kunden im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung erstatten. Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Sind Lieferfristen zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik, behördlichen Anordnungen und Fällen höherer Gewalt. Bei den im Shop angegebenen Lieferzeiten handelt es sich lediglich um unverbindliche ca. Werte als Information. Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.

6. Gewährleistung & Gewährleistungsfrist

Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Kunde nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Sache. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Sache.

7. Haftung

Der Verkäufer haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Verkäufer bezüglich des Vertragsgegenstandes oder Teile desselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser arantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar am Vertragsgegenstand eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

8. Salvatorische Klausel

Sollte eine Regelung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Kaufvertrages im Übrigen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame und durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen und ideellen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Grenzen soweit wie möglich entspricht.

9. Gerichtsstandsklausel

Ist der Kunde Kaufmann, natürliche Person, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Aschaffenburg als Sitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

10.Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Für Waren, die speziell nach Kundenspezifikation angefertigt werden gelten die Ausnahmen des § 312d Abs. 4 BGB. Ein Widerrufsrecht besteht bei diesen Artikeln nicht, da sie eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind. Diese Waren sind jeweils auf der Artikelseite als Sonderanfertigung gekennzeichnet.

Der Widerruf ist zu richten an:

Möbel & Holzprodukte
Jürgen Müller Schreinermeister
Hauptstraße 36
63743 Aschaffenburg
info@smab.de
FAX 06021 80324

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

11. Leistungsbeschreibung

Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbelstücks oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere usw.) liegen und handelsüblich sind. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen. Bei Kastenmöbeln bezieht sich die Holzbezeichnung auf die sichtbaren Frontflächen. Die Mitverwendung anderer geeigneter Materialien ist handelsüblich und zulässig. Die Möbelstücke werden dem Kunden in Einzelteilen geliefert und sind vom Kunden zusammenzusetzen. Passende Schrauben und Verbindungsbeschläge sind im Lieferumfang enthalten. Der Verkäufer behält sich vor, die Ware vor dem Versand zu Prüfzwecken fachmännisch zusammenzusetzen.

12. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält bei Verbrauchern sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Der Kunde verpflichtet sich, die Vorbehaltsware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln.

13. Zahlungsbedingungen (Ergänzung zu Punkt 1)

Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Erfüllungsort ist Aschaffenburg als Ort des Firmensitzes des Verkäufers. Die Kaufpreiszahlung bei Kauf auf Rechnung ist in vollem Umfang bei Lieferung fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers 10 Kalendertage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht. Wird bei Zahlungsverzug des Kunden ein Inkassobüro mit der Forderungseinziehung beauftragt, so hat der Kunde die aus dieser Beauftragung entstehenden Kosten mit Ausnahme des Erfolgshonorars zu tragen.

14.Verpackungsverordnung

Hersteller und/oder Vertreiber von Verpackungen unterliegen den Verpflichtungen der Verpackungsverordnung (VerpackV). Zur Erfüllung dieser Pflichten haben wir die Firma NOVENTIZ GmbH, Dürener Straße 350 in 50935 Köln als kompetenten Partner gewonnen. Durch die Teilnahme am Lizenzierungssystem der NOVENTIZ ist gewährleistet, dass für alle an die NOVENTIZ gemeldeten Verpackungen die Rücknahme- und Verwertungspflichten nach der VerpackV erfüllt werden.



Stand der AGB 03.08.2010



Copyright und Bildrechte:

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